Samtgemeindeverband Hambergen

Millionen von Flüchtlingen!
Kann man das bewältigen?

Landkreis Osterholz. Selbst der politisch Uninteressierte wird aufgrund der täglichen Meldungen von Tausenden Flüchtlingen, die auf Bahnhöfen, in Städten oder anderswo ankommen, erkannt haben, dass die Zahl in Deutschland ein dramatisches Ausmaß angenommen hat.

Entgegen der landläufigen Meinung, wir hätten es mit einigen 100.000 Flüchtlingen in Deutschland zu tun, sind es in Wirklichkeit deutlich mehr. Durch die Berichterstattung in Funk und Fernsehen werden sie bestimmt auch wie ich davon ausgegangen sein, man hätte bis zum Jahresende mit 800.000 Flüchtlinge zu rechnen und "das schaffen wir". Die amtlichen Zahlen sprechen aber eine deutlich andere Sprache, wie sie aus den nachfolgenden kurz zusammengefassten Zahlen und Prognosen ersehen können.

Zahlen und Prognosen

Laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hielten sich zum 30. Mai 2015 1.114.349 Flüchtlinge auf, davon waren 38.473 Asylberechtigte. Die momentan offizielle Porgnose der Flüchtlinge, die allein dieses Jahr nach Deutschland kommen werden, beträgt 800.000. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke haben bereits anklingen lassen, dass sie mit einer Million Flüchtlinge rechnen. Wenn man sich das Prognoseschreiben selbst und die Entwicklung der Zahlen über das Jahr betrachtet, muss mit 2 Millionen Flüchtlingen bis zum Jahresende gerechnet werden. Aus dem "Prognoseschreiben zur Zahl der im Verteilsystem EASY registrierten Personen nach § 44 Abs. 2 AsylVfG“ (Quelle: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) geht außerdem hervor, dass noch Millionen Flüchtlinge warten bzw. versuchen, nach Europa zu gelangen. Da Deutschland ca. 50 % der Flüchtlinge in der EU aufnimmt, werden wir in Deutschland deutlich über 10 Millionen Flüchtlinge bis Ende 2017 haben.

Da, wie sie vielleicht jetzt irritiert sind, ich etwas irritiert war, habe ich mit unseren Vorsitzenden, Landtagsabgeordneten und Bundestagsabgeordneten über diese Fakten gesprochen oder diesen deshalb geschrieben. Keiner der angesprochenen Personen bestritt die Zahlen oder versuchte diese abzumindern, sodass davon ausgegangen werden kann, dass jedem Abgeordneten der Regierung diese Zahlen vorliegen.

Finanzielle Auswirkungen

Die Landesregierung bezifferte schon vor Monaten die Kosten für Unterbringung und Verpflegungen mit 12.500 Euro pro Jahr und Flüchtling, Verwaltungs- und andere Kosten noch nicht einbezogen, woraus sich eine jährliche Belastung von 125 Milliarden Euro ergibt. Dem gegenüber steht ein Bundeshaushalt von 299 Milliarden Euro, d.h. wenn man diesen Posten aus dem Bundesmitteln finanzieren möchte, müsste man 42% des Bundehaushalt dafür verwenden. Zu behaupten, man müsse nicht Renten und Sozialleistungen deutlich kürzen oder die Steuern stark anheben, ist Realitäts fremd. Auch die Krankenkassenbeiträge müssen stark angehoben werden, da Flüchtlinge wie auch normale Arbeiter ärztlich versorgt werden.

Unterkünfte und Wohnraum

Die Unterbringung der Asylanten macht schon jetzt Sorgen, es wird kaum noch Wohnraum gefunden. Um alle Flüchtlinge bis Ende 2017 in einer Wohnung unterzubringen, müsste man 10x dier Stadt Bremen errichten, nur als Vergleich, was mit Sicherheit unmöglich ist. Sollte die Regierung weiter so viele Flüchtlinge aufnehmen , dann muß zwangsläufig jeder Familie, die ein Eigenheim besitzt, ein Flüchtling zur Unterkunft zugewiesen werden.

Wie auch immer ihre oder die Meinung anderer ist, eines ist klar,
so geht es nicht weiter!


Detlef Schaper
Vorsitzender des CDU Gemeindeverbandes Holste



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Niedersachsenticker